\n Redaktion<\/span>\n 14.01.2026 16:02<\/time>\n <\/div>\n

\n <\/a>\n APA\/HANS KLAUS TECHT<\/span><\/span>\n <\/div>\n [vc_column_text]Wenn man SP\u00d6-Chef sein will, braucht man einen ungemein starken \u00dcberlebenstrieb. Das hat schon Bablers Vorg\u00e4ngerin Pamela Rendi-Wagner bewiesen, die sich trotz heftiger Dem\u00fctigungen und Kritik aus den eigenen Reihen dennoch sehr lange im Amt gehalten hat.<\/p>\n

\u00c4hnlich geht es schon seit Wochen, wenn nicht sogar Monaten, Andreas Babler. Aber gerade dann, als die Debatte um eine m\u00f6gliche Abl\u00f6se an der SP\u00d6-Spitze ihrem H\u00f6hepunkt zusteuert, k\u00e4mpft der angeschlagene SP\u00d6-Chef und Vizekanzler unerbittert weiter und f\u00e4hrt sogar einen f\u00fcr die SP\u00d6 wichtigen Erfolg ein.<\/p>\n

Die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel fordert die SP\u00d6 bereits seit dem ersten Anstieg der Inflation im Jahr 2023. Bisher wurde diese Ma\u00dfnahme immer zur\u00fcckgeschmettert. Nun aber ist Babler ein kleines Wunder gelungen. Die Halbierung der Mehrwertsteuer stand im Vorfeld der Regierungsklausur auf keiner Agenda. Im intensiven Tauschhandel innerhalb von Schwarz, Rot und Pink scheinen nun \u00d6VP und NEOS zu n\u00e4chtlicher Stunde endg\u00fcltig eingeknickt zu sein. Babler \u00fcberstrahlt noch vor Verk\u00fcndigung aller Ergebnisse der Regierungsklausur den gesamten politischen Jahresauftakt der Koalition mit seinem pers\u00f6nlichen Erfolg an der Inflationsbek\u00e4mpfungsfront.[\/vc_column_text]

Viele Fragen, wenig Wirkung<\/h2>[vc_column_text]Auch wenn viele Experte die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel kritisch und wirkungslos sehen, bleiben und auch viele Fragen wie die praktische Umsetzung, Kontrolle und Vermeidung von B\u00fcrokratieaufwand \u2013 gerade f\u00fcr kleine H\u00e4ndler \u2013 unbeantwortet. Der politisch angeschlagene Vizekanzler Andreas Babler stiehlt jedenfalls seinem Regierungspartner \u00d6VP und NEOS vorzeitig die Show.<\/p>\n
Dass hier das alte Muster erkennbar ist, wie SP\u00d6 und \u00d6VP fr\u00fcher zusammengearbeitet haben \u2013 mit Leaks, dem Buhlen um die Gunst der Medien und dem Verzicht darauf, gemeinsam Beschlossenes auch gemeinsam zu verk\u00fcnden \u2013 zeigt, dass es um das Vertrauen innerhalb der Regierung doch nicht so gut steht, wie immer behauptet wird. Es ist ein Kampf auf offener B\u00fchne. Wohin das f\u00fchrt, sollte uns allen aus gro\u00dfkoalition\u00e4ren Zeiten in Erinnerung sein. F\u00fcr Babler mag es kurzfristig ein \u00fcberlebenswichtiger pers\u00f6nlicher Erfolg und ein Signal an seine parteiiternen Kritiker sein. Langfristig hat er das Klima in der Regierung wohl (weiter) abgek\u00fchlt, denn eine gute Partnerschaft schaut anders aus.<\/p>\n
Oder es ist die bewusste Absicht von \u00d6VP und NEOS, Babler diesen Erfolg zu erm\u00f6glichen? Denn Erfolg hat Babler derzeit bitter n\u00f6tig. Und f\u00fcr Bundeskanzler Christian Stocker und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger w\u00e4re ein SP\u00d6-Chef Christian Kern mehr gef\u00e4hrlich und eine gr\u00f6\u00dfere Unbekannte im Koalitionsspiel als der ohnehin schon geschw\u00e4chte Andreas Babler. Um sich diese \u201eRuhe\u201c zu g\u00f6nnen, nimmt man schon das eine oder andere politische Zugest\u00e4ndnis in Kauf.<\/p>\n
Egal wie es gelaufen ist, so oder so: Freuen wird sich dar\u00fcber jedenfalls die Opposition.[\/vc_column_text][\/vc_column][vc_column width=”1\/3″]
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