\n Redaktion<\/span>\n 06.02.2026 16:45<\/time>\n <\/div>\n

\n <\/a>\n exxpress\/exxpress<\/span><\/span>\n <\/div>\n [vc_column_text]Als Freiheitlicher erwartet ohnehin jeder von mir Kritik an dieser Bundesregierung. Deshalb geht es mir nicht um parteipolitisches Kleingeld, sondern um eine viel grunds\u00e4tzlichere Frage:
\nWarum haben Politiker in \u00d6sterreich, in Europa, ja in der gesamten EU, eine derartige Angst vor Entscheidungen?<\/p>\n

Die Antwort liegt auf der Hand.
\nWer entscheidet, kann gemessen werden.
\nWer entscheidet, kann kritisiert werden.
\nUnd wer entscheidet, tr\u00e4gt Verantwortung f\u00fcr die Folgen.<\/p>\n

Also laviert man. Man verschiebt. Man delegiert. Oder \u2013 besonders perfide \u2013 man schiebt Entscheidungen einfach an die Bev\u00f6lkerung ab, weil man selbst zu feig ist, Haltung zu zeigen.<\/p>\n

Ein Paradebeispiel erleben wir derzeit in \u00d6sterreich bei der Wehrpflicht. Statt endlich Zahlen, Daten und Fakten vorzulegen \u2013 Budget, Ausbildner, Infrastruktur, Bedrohungslage \u2013 fl\u00fcchtet sich die Regierung in eine Volksbefragung. Sechs Monate? Acht Monate? Niemand wei\u00df es. Niemand erkl\u00e4rt es. Niemand \u00fcbernimmt Verantwortung.
\nDas ist keine B\u00fcrgern\u00e4he \u2013 das ist politische Kapitulation.<\/p>\n

Dasselbe Muster sehen wir auf europ\u00e4ischer Ebene. Die EU-Kommission produziert Entscheidungen, die tief in das Leben der Menschen eingreifen, ohne R\u00fccksicht auf Leistbarkeit oder Realit\u00e4t. Der j\u00fcngste Aufreger rund um Sanierungspflichten f\u00fcr Eigenheime unter dem Deckmantel des Klimaschutzes ist nur ein Beispiel. F\u00fcr hunderttausende H\u00e4uslbauer bedeutet das nicht \u201eTransformation\u201c, sondern Existenzangst.
\nEntscheidungen werden getroffen \u2013 aber nicht f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung, sondern gegen sie
\n[\/vc_column_text]

Politik hei\u00dft entscheiden<\/h2>[vc_column_text]Auch in \u00d6sterreich geht es munter weiter mit Symbolpolitik statt Probleml\u00f6sungen: Der Versuch, per Regierungsbeschluss einzelne Lebensmittel k\u00fcnstlich zu verbilligen, ist kein sozialer Fortschritt, sondern ein wirtschaftspolitischer Offenbarungseid. Teuerung bek\u00e4mpft man nicht mit Showma\u00dfnahmen, sondern mit mutigen strukturellen Entscheidungen. Genau die fehlen.<\/p>\n
Und dann lohnt sich ein Blick \u00fcber den Atlantik. In den Vereinigten Staaten sitzt ein Pr\u00e4sident, der polarisiert, aufw\u00fchlt, aneckt \u2013 aber eines ganz sicher nicht tut: sich vor Entscheidungen dr\u00fccken.
\nDonald Trump trifft Entscheidungen. T\u00e4glich. Nicht immer bequem, nicht immer konsensf\u00e4hig, aber stets unter einem klaren Prinzip: America First.<\/p>\n
Warum interessiert Politik weltweit pl\u00f6tzlich wieder Millionen Menschen? Warum sinkt dort die Politikverdrossenheit?
\nWeil da jemand ist, der Verantwortung \u00fcbernimmt. Der wei\u00df, dass Politik kein Wohlf\u00fchlseminar ist, sondern F\u00fchrung. Der sich nicht davor f\u00fcrchtet, Wahlen zu verlieren, sondern den Anspruch hat, f\u00fcr sein Volk zu handeln.<\/p>\n
Und genau das fehlt Europa. Genau das fehlt \u00d6sterreich.
\nPolitiker werden nicht daf\u00fcr gew\u00e4hlt, Probleme auszusitzen. Sie bekommen ein ordentliches Gehalt, Macht und Verantwortung \u2013 also sollen sie auch Entscheidungen treffen.
\nKluge Entscheidungen. Ehrliche Entscheidungen. Und nicht jene vertrottelten Fehlentscheidungen, die wir in den letzten sechs, sieben Jahren erlebt haben.<\/p>\n
Es braucht eine neue Kategorie von Politikern. Menschen, die sich trauen, Verantwortung zu \u00fcbernehmen. Die nicht bei jeder Entscheidung zuerst auf die n\u00e4chste Wahl schielen. Die wissen: Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar.<\/p>\n
Wenn man erkl\u00e4rt, warum eine Entscheidung notwendig ist, welche Folgen sie kurzfristig, mittelfristig und langfristig hat, dann sind die B\u00fcrger sehr wohl bereit, diese mitzutragen.
\nWas sie nicht mehr akzeptieren, ist Feigheit, Ausreden und politisches Herumlavieren.<\/p>\n
Politik hei\u00dft entscheiden.
\nAlles andere ist Arbeitsverweigerung.<\/p>\n
Hinweis: Gastkommentare stellen die Meinung der jeweiligen externen Autoren dar und m\u00fcssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.<\/em>[\/vc_column_text][\/vc_column][vc_column width=”1\/3″]
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