\n Redaktion<\/span>\n 26.03.2026 21:02<\/time>\n <\/div>\n

\n <\/a>\n Am 24.03.26 sammelten sich mehrere Aktivisten des Marsch f\u00fcrs Leben \u00d6sterreich vor dem Parlament um gegen den Antrag zu protestieren.zVg\/Marsch f\u00fcrs Leben<\/span><\/span>\n <\/div>\n [vc_column_text]Die Koalitionsparteien haben einen Antrag auf \u201ePr\u00fcfung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz von Gesundheitseinrichtungen\u201c beschlossen. Die Forderung im Antrag lautete:<\/p>\n

Die Bundesregierung, insbesondere die Bundesministerin f\u00fcr Frauen, Wissenschaft und Forschung, die <\/em>Bundesministerin f\u00fcr Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz sowie der <\/em>Bundesminister f\u00fcr Inneres, wird aufgefordert, die Pr\u00fcfung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum <\/em>Schutz von Gesundheitseinrichtungen einzuleiten, insbesondere dahingehend, ob<\/em><\/p>\n

– der Schutz von Patientinnen bei der Inanspruchnahme medizinischer Leistungen, insbesondere im <\/em>Zusammenhang mit Schwangerschaftsabbr\u00fcchen, gew\u00e4hrleistet ist;<\/em>
\n– der Schutz der Besch\u00e4ftigten in Krankenanstalten, Spit\u00e4lern und sonstigen Gesundheitseinrichtungen <\/em>gew\u00e4hrleistet ist und<\/em>
\n– eine die Funktionsf\u00e4higkeit der Gesundheitseinrichtung beeintr\u00e4chtigende Behinderung der Zu- und <\/em>Abfahrt zu diesen Einrichtungen nicht gegeben ist. <\/em>[\/vc_column_text]

Kritik am Antrag<\/h2>[vc_column_text]Kritik an dem Antrag kam von FP\u00d6-Familiensprecherin NAbg. Ricarda Berger in der Debatte im Nationalrat. F\u00fcr sie sei der Antrag ein Angriff auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit und diene lediglich dazu, friedliche Lebenssch\u00fctzer zu kriminalisieren. F\u00fcr Berger sei die im Antrag suggerierte Problemlage schlichtweg nicht existent: \u201eWenn man den Antrag liest, dann k\u00f6nnte man glauben, vor \u00d6sterreichs Krankenh\u00e4usern herrscht ein Klima der Einsch\u00fcchterung, der Bel\u00e4stigung und der Bedrohung. Doch die Frage, die ich mir stelle: Wo sind die Anzeigen? Wo sind die polizeilich dokumentierten Vorf\u00e4lle? Nach meinem Wissen gibt es diese Problemlage schlichtweg so nicht.\u201c<\/p>\n
Berger warnte zudem vor einer sprachlichen Entmenschlichung des ungeborenen Lebens, wie sie etwa in einem ORF-Beitrag stattgefunden habe, in dem von einem \u201eZellhaufen\u201c die Rede war. \u201eWenn wir anfangen, Leben sprachlich so zu entmenschlichen, dann sollten bei uns allen hier die Alarmglocken l\u00e4uten. Der Lebensschutz ist definitiv keine radikale Position. Lebensschutz ist eine zutiefst humane Haltung\u201c, so Berger, die betonte: \u201eEs gibt kein schw\u00e4cheres und kein schutzloseres Leben als das ungeborene Leben.\u201c[\/vc_column_text][vc_raw_html]aHR0cHMlM0ElMkYlMkZleHhwcmVzcy5hdCUyRnBvbGl0aWslMkZ2ZXJzYW1tbHVuZ3NmcmVpaGVpdC1pbi1nZWZhaHItbmV1ZS1kaXNrdXNzaW9uLXVlYmVyLXNjaHV0enpvbmVuLWVudGZhY2h0JTJG[\/vc_raw_html][\/vc_column][vc_column width=”1\/3″]
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