\n Redaktion<\/span>\n 31.03.2026 16:00<\/time>\n <\/div>\n

\n <\/a>\n exxpress\/exxpress<\/span><\/span>\n <\/div>\n [vc_column_text]Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler tritt vor die Kameras und verk\u00fcndet vor der versammelten Mainstreampresse: \u201eHeute ist ein guter Tag f\u00fcr unsere Kinder. Wir werden sie vor den negativen Auswirkungen von Social-Media-Plattformen sch\u00fctzen. Wir schauen nicht mehr zu, wie diese Plattformen unsere Kinder krank machen. Die Risiken wurden lange ignoriert, jetzt wird es Zeit, zu handeln.\u201c Die Kinder will die Regierungskoalition aus \u00d6VP, SP\u00d6 und Neos sch\u00fctzen, indem sie ihnen ihr liebstes und im Grunde einziges Kommunikationsmittel verbieten, denn in diese Altersgruppe spielen klassische Medien keine Rolle mehr. Laut dem Jugend-Internet-Monitor \u00d6sterreich nutzen 82 Prozent der Jugendlichen t\u00e4glich WhatsApp, 76 Prozent YouTube und jeweils 65 bzw. 64 Prozent Snapchat, TikTok und Instagram.<\/p>\n

Die Regierung als falsche Kinderfreunde und Kindersch\u00fctzer! Dass die \u00f6sterreichischen Kinder massenhaft unter den unertr\u00e4glich gewordenen Zust\u00e4nden in den islamisierten Schulen der Ballungsr\u00e4ume leiden, wo sie als neue Minderheit von ihren muslimischen Altersgenossen immer \u00f6fter gemobbt, diskriminiert, unterdr\u00fcckt etc. werden, tangiert weder die Regierung noch die Mainstreammedien. \u201eWenn wir Kinder im realen Leben sch\u00fctzen, m\u00fcssen wir sie auch im digitalen Raum sch\u00fctzen\u201c, betonte Babler. Die Regierung macht nichts davon: Man opfert sie vielmehr am Multikulti-Altar und schneidet sie gleichzeitig von jenen Informationsquellen ab, die ihnen erkl\u00e4ren k\u00f6nnten, warum dem so ist. Die Regierung f\u00e4hrt man mit schwersten politischen und gesetzlichen Gesch\u00fctzen auf, um die Kinder vor den angeblichen Gefahren des Internets, sprich der freien und ungefilterten Meinung zu bewahren.<\/p>\n

Es ist ein ebenso sch\u00e4ndlicher wie offensichtlicher Verrat an den Kindern, der mit jedem Tag neue Opfer fordert, der unseren Nachwuchs, ja, eine ganze Generation traumatisiert, demotiviert und ihr die Zukunft raubt. Selbst ein vor wenigen Tagen ver\u00f6ffentlichter Bericht der Tageszeitung Heute \u00fcber den letzten christlichen Sch\u00fcler in einer Wiener Klasse, der systematisch gedem\u00fctigt und als Schwein beschimpft wird, hat keinerlei Reaktionen oder Emotionen bei jenen Politikern und Medien ausgel\u00f6st, die nun vollmundig verk\u00fcnden, dass sie unsere Kinder vor b\u00f6sartigen US-Konzernen, Algorithmen, Wladimir Putin und Fake News besch\u00fctzen werden.<\/p>\n

Was unsere Kinder ganz konkret und real jeden Tag bedroht, sind nicht digitale Kommunikationskan\u00e4le, nicht die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung, sondern die Folge einer verantwortungslosen, auf ein pervers-pathologischen Ideologie basierenden Zuwanderungspolitik. Nicht TikTok und X gef\u00e4hrden die Zukunft unserer Kinder, sondern jene politmediale Klasse, die nun ein Social-Media-Verbot auf den Weg gebracht hat.<\/p>\n

Weshalb diese Politiker laut \u201eHaltet den Dieb\u201c rufen und die Kinder damit gleich noch einmal verraten und f\u00fcr ihre politischen Ziele missbrauchen. Kinder und deren Wohlergehen waren und sind der herrschenden linken Machtclique gleichg\u00fcltig. Minderj\u00e4hrige sind f\u00fcr sie Minderwertige, die ihnen lediglich als politische Verschubmasse dienen, die man je nach politischen Bed\u00fcrfnissen nutzt und deren Bed\u00fcrfnisse man seiner Ideologie unterordnet. Aktuell braucht man sie als billigen Vorwand, um \u00fcber das Social-Media-Verbot die Meinungsfreiheit im Internet abschaffen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Man wolle, hei\u00dft es seitens der Regierungsparteien, mit diesem Verbot auch ein Einfallstor f\u00fcr P\u00e4dophile schlie\u00dfen. Was f\u00fcr ein Hohn. Das sagen dieselben Akteure, die beim Umgang mit P\u00e4dophilen, insbesondere wenn sie aus dem linken Milieu kommen, stets den T\u00e4ter- \u00fcber den Opferschutz stellen, wie der Umgang mit dem gefallenen Schauspielstar Florian Teichtmeister gezeigt hat, die Dragqueen-Lesungen vor Kleinkindern propagieren, die, wie die SP\u00d6, in den von ihnen gef\u00fchrten Kinderheimen \u00fcber Jahrzehnte schwersten und massenhaften Kindesmissbrauch geduldet, erm\u00f6glicht und die T\u00e4ter gedeckt haben, weil die meisten von ihnen Genossen waren. Dass nun die Linke, von der nicht wenige Protagonisten der Gr\u00fcnen in den 1980ern sogar P\u00e4dophilie legalisieren wollten, diese nun vorschieben, um die Meinungsfreiheit abschaffen zu k\u00f6nnen, ist gleicherma\u00dfen perfide wie widerlich.[\/vc_column_text]

Die digitale Identit\u00e4tskontrolle<\/h2>[vc_column_text]Worum es beim Social-Media-Verbot tats\u00e4chlich geht, liegt ohnehin auf der Hand. Trotzdem oder gerade deshalb wird die Regierung von den linken Mainstreammedien propagandistisch und mit zahlreichen Kampagnen unterst\u00fctzt. Man verkauft den B\u00fcrgern dieses weitreichende Verbot als l\u00e4ngst f\u00e4lligen und notwendigen Schritt. Seit Tagen m\u00fcssen gezielt ausgew\u00e4hlte Kinder in diversen Medien vorgegebene Inhalte nachplappern, wie toll sie es finden w\u00fcrden, dass man ihnen ihre bevorzugte Informations- und Kommunikationskan\u00e4le verbieten wird. Man gibt sich nicht einmal mehr sonderlich M\u00fche, seine Propaganda und Kampagnen noch als seri\u00f6se Berichterstattung zu tarnen.<\/p>\n
Es ist ohnehin offensichtlich, dass das prim\u00e4re Ziel des Social-Media-Verbots die Einf\u00fchrung einer fl\u00e4chendeckenden Alters- und Identit\u00e4tskontrolle ist, denn nur damit ist ein solches Verbot \u00fcberhaupt umsetzbar. Wer YouTube-Videos streamen m\u00f6chte, auf Facebook oder X seine Meinung kundtun will, wird das k\u00fcnftig nur noch nach einer offiziellen Identit\u00e4tskontrolle tun k\u00f6nnen. Das ist kein Kollateralschaden, kein notwendiges \u00dcbel, sondern der Sinn und Zweck dieses Verbots.<\/p>\n
Deshalb nutzen die Regierung und die von ihr \u00fcber F\u00f6rderungen und Inserate gekauften Mainstreammedien bei der Einf\u00fchrung der digitalen Identit\u00e4tskontrolle die altbew\u00e4hrte Salamitaktik. In einem ersten Schritt thematisiert der politmediale Komplex ausschlie\u00dflich den Schutz der Kinder vor den angeblich gef\u00e4hrlichen Praktiken amerikanischer Konzerne, s\u00fcchtig machender Algorithmen, Fake News etc., in dem Wissen, dass sie damit breite Zustimmung, vor allem bei den \u00e4lteren Teilen der Bev\u00f6lkerung, erzielen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Als Andreas Babler vor der Presse das Social-Media-Verbot verk\u00fcndete, ging es ausschlie\u00dflich darum. Die entscheidende Frage, wie dieses Verbot in der Praxis umgesetzt werden soll, lie\u00dfen Babler und seine Regierungskollegen offen. Das werde, hie\u00df es, von sogenannten Experten erarbeitet. In einigen Monaten wird dann die fl\u00e4chendeckende digitale Identit\u00e4tskontrolle und damit das Ende der Anonymit\u00e4t im Internet diskret und ohne medialen Wirbel nachgeschoben.<\/p>\n
Nur die \u00d6VP hat sich, taktisch und kommunikativ etwas unklug, zu weit aus dem Fenster gelehnt und die Einf\u00fchrung der Social-Media-Altersbeschr\u00e4nkung bereits mit einer Klarnamenpflicht verkn\u00fcpft. Die beiden Koalitionspartner lehnen das derzeit in der \u00d6ffentlichkeit zwar ab, aber nur vorerst und nur aus taktischen Gr\u00fcnden \u2013 um den Schein zu wahren.<\/p>\n
Man will bei der Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit und der B\u00fcrgerrechte nicht mit der T\u00fcr ins Haus fallen und geht nach dem Muster des ehemaligen EU-Kommissionspr\u00e4sidenten Jean-Claude Juncker vor: \u201eWir beschlie\u00dfen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein gro\u00dfes Geschrei gibt und keine Aufst\u00e4nde, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter \u2013 Schritt f\u00fcr Schritt, bis es kein Zur\u00fcck mehr gibt.\u201c<\/p>\n
Nachdem der erste Schritt erfolgreich und unter medialem Applaus gesetzt wurde, bereitet man den n\u00e4chsten vor. K\u00fcnftig darf in \u00d6sterreich nur noch soziale Medien nutzen, wer \u00fcber eine digitale Identit\u00e4t verf\u00fcgt und diese als User auch permanent verwenden muss, damit er \u00fcber digitale Kan\u00e4le kommunizieren oder sich \u00fcber sie informieren darf. Ohne staatliches Okay darf man k\u00fcnftig nicht einmal mehr so banale Dinge tun, wie auf X seine Meinung posten oder YouTube-Videos streamen.<\/p>\n
Angesichts solch totalit\u00e4rer Aussichten verk\u00fcndet die Regierung wie zum Hohn, dass man gr\u00f6\u00dften Wert auf Datenschutz legen und darauf achten werde, dass sensible Daten nicht an die US-Konzerne weitergegeben werden, damit \u201eder Jugendschutz nicht zum Einfallstor f\u00fcr noch umfassendere Datensammlungen der Tech-Riesen wird.\u201c<\/p>\n
An diesen sensiblen Daten und deren Speicherung, Verkn\u00fcpfung und Auswertung ist man n\u00e4mlich ausschlie\u00dflich selbst interessiert, um seiner Vision vom gl\u00e4sernen B\u00fcrger einen riesigen Schritt n\u00e4her zu kommen. Der politmediale Komplex will damit nicht die Kinder, sondern seine eigene Deutungshoheit, kulturelle Hegemonie und politische Macht sch\u00fctzen bzw. maximieren.[\/vc_column_text]

Mit dem Social-Media-Verbot zur verpflichtenden ID Austria<\/h2>[vc_column_text]Obwohl es derzeit von den Einheitsparteien und -medien noch nicht thematisiert wird, l\u00e4uft es darauf hinaus, dass k\u00fcnftig jeder, der in \u00d6sterreich soziale Medien nutzen m\u00f6chte, eine amtliche digitale Identit\u00e4t braucht, die sogenannt ID Austria. Die offizielle digitale Identit\u00e4t der Republik \u00d6sterreich ist eine Weiterentwicklung der Handy-Signatur, die im Zuge der autorit\u00e4ren Corana-Ma\u00dfnahmen massiv ausgebaut wurde. B\u00fcrger k\u00f6nnen sie etwa bei Beh\u00f6rdenwegen oder f\u00fcr digitalen Unterschriften nutzen. Von Seiten der Politik, der Beh\u00f6rden und der Systemmedien wird immer mehr Druck ausge\u00fcbt, damit alle B\u00fcrger diese digitale Identit\u00e4t verwenden m\u00fcssen. So wurde eine Lehrerin in Wien, die sich weigerte, die ID Austria zu nutzen, entlassen. Auch Pensionisten und Landwirte berichten von Schikanen, wenn sie die ID Austria nicht verwenden, etwa bei der Beantragung von F\u00f6rderungen oder Hilfen.<\/p>\n
Rund 4 Millionen \u00d6sterreicher verwenden aktuell die ID Austria. Mit dem Social-Media-Verbot will man mehr oder weniger allen \u00d6sterreichern diese digitale Identit\u00e4t aufzwingen, damit k\u00fcnftig jeder Schritt im Internet \u00fcberwacht, kontrolliert und nachvollzogen werden kann.<\/p>\n
In weiterer Folge kann die ID Austria als m\u00e4chtiger und effizienter Zensur- und Repressionsapparat genutzt werden. \u00dcber eine zentrale App k\u00f6nnen die Beh\u00f6rden \u00fcber die ID Austria die Zug\u00e4nge zu den diversen Plattformanbietern steuern. So k\u00f6nnte man Telegram oder X f\u00fcr alle B\u00fcrger oder bestimmte Gruppen und Personen sperren.<\/p>\n
Weil man auf diese Dienste keinen direkten Zugriff hat und die USA auf die Versuche der EU, sie zu reglementieren, mit scharfen Gegenma\u00dfnahmen reagiert, werden sie nun \u00fcber den Umweg der verpflichtenden digitalen Identit\u00e4tskontrolle verboten bzw. d\u00fcrfen sie k\u00fcnftig nur noch von jenen genutzt werden, die als politisch unbedenklich eingestuft werden.<\/p>\n
In der digitalen Identit\u00e4t sind zahlreiche pers\u00f6nliche Daten geb\u00fcndelt, von Ausweisdokumenten wie Reisepass, F\u00fchrerschein und weitere sensible und h\u00f6chstpers\u00f6nliche Informationen. Laut Datensch\u00fctzer Thomas Lohninger kann mit der ID Austria jede Nutzung mit einer konkreten Identit\u00e4t verkn\u00fcpft werden. Dadurch hat der Staat die unter anderem die M\u00f6glichkeit nachzuvollziehen, wann und wo sich eine Person im Internet ausweist.<\/p>\n
\u00d6sterreich ist der Vorreiter beim Social-Media-Verbot, es soll aber in naher Zukunft EU-weit umgesetzt werden. Im vergangenen Jahr haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU geeinigt, eine Altersgrenze f\u00fcr soziale Medien einzuf\u00fchren: \u201eDer Europ\u00e4ische Rat betont, wie wichtig der Schutz Minderj\u00e4hriger ist, unter anderem durch die Festlegung eines digitalen Vollj\u00e4hrigkeitsalters.\u201c Hier kommt die \u201eEuropean Digital Identity Wallet\u201c ins Spiel, das europ\u00e4ische Gegenst\u00fcck zur ID Austria.<\/p>\n
Um die fl\u00e4chendeckende digitale \u00dcberwachung und Kontrolle umzusetzen, werden die Kinder und deren Schutz vorgeschoben. Es sind einmal mehr die selbsternannten Kindersch\u00fctzer des politmedialen Establishments, die den schw\u00e4chsten Teil der Gesellschaft f\u00fcr ihre totalit\u00e4ren Pl\u00e4ne einspannen und missbrauchen \u2013 wie in allen autorit\u00e4ren bzw. totalit\u00e4ren Systemen.<\/p>\n
Hinweis: Gastkommentare stellen die Meinung der jeweiligen externen Autoren dar und m\u00fcssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.<\/em>[\/vc_column_text][\/vc_column][vc_column width=”1\/3″]
<\/div><\/div><\/div><\/div>[\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column width=”1\/6″][\/vc_column][vc_column width=”5\/6″]

\n
Dein Beitrag z\u00e4hlt \u2013 jetzt spenden!<\/summary>\n
<\/div>\n
\n
<\/div>\n
Mit deinem Beitrag schaffen wir Raum f\u00fcr Journalismus, der einordnet, hinterfragt und sichtbar macht, was wirklich z\u00e4hlt.<\/p>\n
\n
\n
\n